Recyclingfähigkeit - Mindeststandard

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Neue Mantelverordnung als Beitrag zum Schutz von Boden und Gewässern | 26.05.2021

Ersatzbaustoffe sind Recyclingbaustoffe, die aus gebrauchten Rohstoffen oder auch aus Abfällen erzeugt werden. Pro Jahr fallen in Deutschland ungefähr 250 Mio. Tonnen mineralische Abfälle durch Bauschutt, Schlacken aus der Metallerzeugung und Aschen aus thermischen Prozessen an.

Circa 90 % dieser Abfälle können wiederverwendet werden, beispielsweise beim Straßenbau, Leitungsgräben oder auch als Recycling-Beton im Hochbau. Durch ein einheitliches Regelwerk soll der Einsatz von recycelten Baustoffen nun gefördert werden. Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung eine Mantelverordnung zum Einsatz von Ersatzbaustoffen beschlossen.

 

In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vom 12.05.2021 gibt der Gesetzgeber die am gleichen Tag beschlossene Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz bekannt. Demzufolge sollen bundesweit gültige Vorgaben für den Einsatz von Abfällen wie Bauschutt, Schlacken und Gleisschotter festgelegt werden. Gleichzeitig wird für die Beseitigung der in diesen Materialien enthaltenen Schadstoffe deutschlandweit die gleiche Regel angesetzt. Die Mantelverordnung sorgt außerdem für einheitliche Regelungen zur Verfüllung von obertägigen Abgrabungen (z. B. in Kies- und Sandgruben).

Gemäß Bundesumweltministerin Svenja Schulze soll die neue Regelung einen Beitrag zur Kreislaufwirtschaft leisten, da Bau- und Abbruchabfälle zum größten Abfallstrom in Deutschland gehören und hier ein nicht zu unterschätzendes Potential für Recycling liegt, insbesondere bei mineralischen Bauabfällen. Durch den Einsatz dieser Ersatzbaustoffe können eine große Menge an Primärbaustoffen eingespart und dadurch die natürlichen Ressourcen geschont werden, da weniger große Flächen für die Rohstoffgewinnung erschlossen werden müssen. Dies schont Boden und Grundwasser.

 

 

Rechtlicher Rahmen

Die Vereinheitlichung der Regeln führt die Bestimmungen für alle 16 Bundesländer zusammen und sorgt dadurch für ein einheitliches Regelwerk. Damit sollen bundeseinheitlich und rechtsverbindlich Anforderungen an die Herstellung und den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe festgelegt werden. Die Mantelverordnung umfasst eine neu eingeführte Ersatzbaustoffverordnung sowie eine Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Dabei geht es u. a. um die Einhaltung von Grenzwerten für bestimmte Schadstoffe durch den Hersteller im Rahmen der Güterüberwachung. Dadurch soll das Eindringen von Schadstoffen durch Sickerwasser in den Boden und das Grundwasser begrenzt und Verunreinigungen verhindert werden. Darüber hinaus erfolgt die Anpassung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung.

 

 

Ersatzbaustoffverordnung

Das besondere an der Ersatzbaustoffverordnung ist, dass sie als erstes Regelwerk notwendige Standards für die Herstellung und Verwertung von mineralischen Ersatzbaustoffen einheitlich festlegt und Bauherrinnen und Bauherren dadurch qualitätsgeprüfte Ersatzbaustoffe verwenden können.

 

 

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung legt bundesweit gültige Vorgaben für die Verfüllung von obertägigen Abgrabungen (z. B. ehemalige Kies- und Sandgruben) fest und soll die seit 1999 unveränderte Verordnung gemäß der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und der seitdem gewonnenen Erfahrungen anpassen.

 

 

Die Mantelverordnung wurde im Mai 2017 erstmals beschlossen. Im Jahr 2020 wurden daran anschließend umfangreiche Maßnahmen erarbeitet. Die Mantelverordnung muss nun noch den Bundestag passieren und vom Bundesrat verabschiedet werden. Die Zuleitung an den Bundesrat ist für September 2021 geplant. Ein Inkrafttreten ist für zwei Jahre nach der Verkündung vorgesehen, damit Betroffene sich auf die neuen Regelungen vorbereiten können.

 

Quellen: ls | www.bmu.de

 

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