Richtig kennzeichnen – Hohe Bußgelder vermeiden!

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Richtig kennzeichnen – Hohe Bußgelder vermeiden!– Teil 4 | 04.05.2021

Im März 2019 hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) einen aktualisierten Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) veröffentlicht. Ein Blick auf die verschiedenen Tatbestände und die entsprechenden Bußgeldsätze für Verstöße zeigt: Sicherheitsmängel ziehen hohe Geldstrafen nach sich. Das Bußgeld für eine unzureichende oder gar komplett fehlende Sicherheitskennzeichnung von Fluchtwegen und Notausgängen schlägt gemäß aktuellem Bußgeldkatalog mit satten 4.000 Euro zu Buche – Schadensersatzansprüche noch nicht eingerechnet. Geld, was sich an anderer Stelle deutlich sinnvoller einsetzen lässt!

 

Aber was fordert der Gesetzgeber eigentlich genau und wie kommen die Verantwortlichen ihrer Kennzeichnungspflicht rechtmäßig nach? Fakt ist: Alle Sicherheitskennzeichen, die für die Gewährleistung der Arbeitssicherheit gemäß der Gefährdungsbeurteilung nötig sind, sind ein ‚Muss‘, und selbst Gebotszeichen sind keine ‚Kann-Vorgabe‘, sondern verpflichtend!

Übergangsfrist abgelaufen – kein Bestandsschutz mehr für Unternehmen!

Durch die Aktualisierung der ArbStättV zum 01.01.2021 gelten nun einheitliche Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit in Unternehmen. Mit einer fehlenden Umsetzung gehen Betriebe ein hohes Risiko ein. Bisher galt eine Bestandsschutzklausel, die es Betrieben ermöglichte, von der ArbStättV/ASR abzuweichen. Diese Klausel wurde nach einer Übergangsfrist von 4 Jahren mit Wirkung zum 01.01.2021 nun aus der ArbStättV entfernt.

Betroffene Betriebe sind daher angehalten, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und ihre Schutzmaßnahmen nach aktuellen Vorgaben zu gestalten. Dies beinhaltet auch, die Sicherheitskennzeichnung auf den neuesten Stand zu bringen sowie andere Kennzeichnungspflichten zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Mit aktuellen Kennzeichen auf Nummer sicher gehen

Gemäß ArbStättV muss die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach aktuell gültiger ASR A1.3 erfolgen. Die Technische Regel für Arbeitsstätten „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ ASR A1.3 fordert speziell bei Flucht- und Rettungswegen: Sicherheitskennzeichen müssen an ihrem jeweiligen Anbringungsort ausreichend beleuchtet sein. In der ASR A3.4/7 ist festgeschrieben, dass Rettungs- und Brandschutzkennzeichnung auch bei einem Ausfall der Allgemeinbeleuchtung erkennbar sein muss. Lang nachleuchtende Sicherheitskennzeichnung ist auf Fluchtwegen gemäß ASR A1.3 Pflicht, wenn keine Sicherheitsbeleuchtung vorhanden ist. Lang nachleuchtende Schilder stehen somit für einen deutlichen Sicherheitsgewinn.

Die richtige Kennzeichnung schützt im Ernstfall nicht nur Menschenleben, sondern bewahrt auch vor hohen Bußgeldern und teuren Rechtsstreitigkeiten. Prüfen Sie direkt, ob Ihre Schilder auf dem aktuellen Stand sind!

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