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EmpfBS 1113 - Neue Empfehlung für Betriebssicherheit | 31.05.2021

Die Bekanntmachung zur Betriebssicherheit BekBS 1113 ist im Zuge der Neufassung eine Empfehlung zur Betriebssicherheit EmpfBS 1113 geworden. Sie ersetzt seit dem 16.03.2021 die bisherige BekBS 1113 mit gleichem Titel.

Die EmpfBS 1113 richtet sich an Arbeitgeber, die im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Pflichten bei der Zurverfügungstellung von Arbeitsmitteln und bei deren Verwendung durch Beschäftigte zu erfüllen haben, und befasst sich mit Beschaffung von Arbeitsmitteln als den ersten Schritt in der Gefährdungsbeurteilung von Arbeitsmitteln und erläutert dies anhand von Beispielen.

Der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) spricht die Empfehlungen zur Betriebssicherheit (EmpfBS) gem. § 21 Abs. 5 Nr. 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) aus. Die Empfehlungen geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie weitere feststehende arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder.  Im Gegensatz zu den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) lösen EmpfBS nicht die Vermutungswirkung im Sinne von § 4 Abs. 3 Satz 2 BetrSichV aus.

Die Empfehlung EmpfBS 1113 stellt einen Ablauf dar, wie der Beschaffungsvorgang gegliedert und beschrieben wird, und erläutert,

  • wie der Arbeitgeber bei der Beschaffung eines Arbeitsmittels vorgehen kann, und gilt sowohl für standardisierte Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber verwendungsfertig einkauft, als auch für Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für den Einsatz in seinem Betrieb individuell spezifiziert bis hin zu komplexen Arbeitsmitteln und Anlagen,

und

  • sie gibt allgemeine Hinweise, welche Auswirkungen die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung auf den Beschaffungsprozess von Arbeitsmitteln haben. Sie enthält auch Hinweise zur Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Auftragnehmern, soweit deren Beschäftigte z. B. bei Montage- und Installationsarbeiten gemeinsam tätig werden.

Hinweis: Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsbereichen ergeben (z. B. Baurecht, Wasserrecht, Umweltschutz, Verkehrsrecht, Produktsicherheitsrecht), bleiben dabei unberührt.

Der Beschaffungsprozess stellt einen Teil der Gefährdungsbeurteilung dar, indem es darum geht, Risiken für Mitarbeiter durch Arbeitsmittel zu minimieren. In diesen Prozess sollten die betrieblichen Arbeitsschutzakteure (Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt, Betriebsrat, Schwerbehindertenvertretung), ggf. externe Experten, z. B. Gewerbeaufsichtsämter, einbezogen werden

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