Neue Arbeitsschutzverordnung zum Schutz vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder

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Neue Arbeitsschutzverordnung zum Schutz vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder | 26.10.2016

Die europäische Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch elektromagnetische Felder (EMF) vom 26. Juni 2013 verpflichtet die Bundesregierung zur Umsetzung in nationales Recht. Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Juni den Referentenentwurf für die neue Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV) vorgelegt.

Diese Verordnung wurde in der Bundesratssitzung am 14.10.16 beschlossen.

Die neue EMF-Arbeitsschutzverordnung stützt sich auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und orientiert sich an der Konzeption der Arbeitsschutzverordnungen zu physikalischen Einwirkungen (Lärm und Vibrationen; künstliche optische Strahlung).

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und geeignete Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten festzulegen. Hierzu sind, gemäß der aktuellen DGUV Vorschrift 15 und der neuen EMFV Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen festgelegt, um Gefährdungen durch direkte und indirekte Wirkungen infolge der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern zu vermeiden. Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen beziehen sich nur auf Kurzzeitwirkungen von elektromagnetischen Feldern.

Die Anforderungen der EMFV werden nach dem Inkrafttreten der Verordnung durch ein praxistaugliches Technisches Regelwerk konkretisiert. Dadurch wird die Anwendung der Verordnung in den Betrieben erleichtert. Das Regelwerk wird durch den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) erarbeitet, welcher das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zu allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Bezug auf elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz berät.

Die Technischen Regeln werden voraussichtlich Ende 2018 nach Abschluss der Arbeiten im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht. Arbeitgeber, die diese Regeln in Ihrem Betrieb anwenden, können davon ausgehen, dass sie die Vorschriften der EMF-Verordnung eingehalten haben (Vermutungswirkung).

Für die Technischen Regeln werden detaillierte Angaben zur Berücksichtigung des Standes der Technik und zum konkreten Vorgehen bei einer Gefährdungsbeurteilung von EMF am Arbeitsplatz, der Bewertung von Messergebnissen und Berechnungen erarbeitet. Dies schließt auch Präventions- und Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten, Festlegungen zur Gesundheitsüberwachung, und zur Durchführung von Unterweisungen und Schulungen der Beschäftigten ein.

Quelle: www.bundesrat.de

 

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