Änderung der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge

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Änderung der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) am 17. Juli 2019 in Kraft getreten | 25.07.2019

Mit Veröffentlichung der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ sind am 17. Juli 2019 die beschlossenen Änderungen der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in Kraft getreten. Diese sehen eine wesentliche Änderung für Tätigkeiten im Freien vor.

Inkrafttreten der ArbMedVV

Die ArbMedVV war am 18.12.2008 in Kraft getreten und regelt seitdem in einem dreistufigen System die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und nimmt eine klare Trennung von Pflichtuntersuchungen, Angebotsuntersuchungen und Wunschuntersuchungen vor.

Erste Verordnung zur Änderung der ArbMedVV vom 15.11.2016

Am 15.11.2016 wurde die ArbMedVV bereits schon einmal geändert. Durch die erste Verordnung zur Änderung der ArbMedVV wurden Folgeänderungen durchgeführt, die sich aus der Anpassung der Gefahrstoffverordnung an das EU-Recht ergeben haben.

Zweite Verordnung zur Änderung der ArbMedVV vom 17.07.2019

Mit der zweiten Verordnung zur Änderung der ArbMedVV erfolgt nun die zweite Änderung der ArbMedVV. Nachdem der Bundesrat in seiner 979. Sitzung der zweiten Änderungsverodnung zugestimmt hat, erfolgte nun am 17.07.2019 die Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Inhalt der neu in Kraft getretenen Änderungen vom 17.07.2019

Wesentliche Änderung durch das Inkrafttreten der zweiten Änderungsverordnung ist die Einführung einer Angebotsuntersuchung bei Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung. Die zweite Änderungsverordnung sieht vor, dass diese Angebotsuntersuchung dann zum Tragen kommen muss, wenn Beschäftigte im Freien arbeiten und dort regelmäßig eine Stunde und mehr je Tag der natürlichen UV-Strahlung ausgesetzt sind.

Hintergrund der Prävention für Berufsgruppen, die natürlichen UV-Strahlen ausgesetzt sind, ist die Aufnahme von Plattenepithelkarzinome oder multiplen aktinischen Keratosen als BK 5103 in die Liste der Berufskrankheiten. Seit Aufnahme in die Liste der Berufskrankheiten ist die Zahl der Verdachtsanzeigen und Anerkennungen auf BK 5103 und die damit verbundenen hohen Behandlungskosten deutlich angestiegen.

Dies hat dazu geführt, dass mit der zweiten Änderungsverordnung zur Änderung der ArbMedVV entsprechende Angebotsuntersuchungen neu aufgenommen und für die betroffenen Berufsgruppen angeboten werden müssen.

Den Originaltext zur zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge finden Sie hier.

Kosten der Neuerungen für Unternehmen

Es ist damit zu rechnen, dass die neue Angebotsuntersuchung für Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlen erhebliche Zusatzkosten bei Unternehmen verursachen wird. Ohne Bürokratiekoste aus Informationspflichten in Höhe von ca. 2 Millionen Euro wird mit einem Mehraufwand von insgesamt 14,52 Millionen Euro je Jahr gerechnet.

 

Quellen:
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
BGBl. Jahrgang 2019 Teil I Nr. 27, ausgegeben zu Bonn am 17. Juli 2019

 

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