sars-cov-2-arbeitsschutzregel

© CREATIVE WONDER - stock.adobe.com

Update: Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  Maßnahmen und Ziele | 02.09.2021

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde in den vergangenen Monaten mehrmals angepasst und zum 25.06.2021 in ihrer Neufassung veröffenlicht. Diese Fassung läuft nun zum 10.09.2021 aus. Am 01.09.2021 wurde der Referentenentwurf zur erneuten Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht. Welche Änderungen er vorsieht, erfahren Sie im nachfolgenden Beitrag.

 

 

Verabschiedete Neuerungen

Die Verlängerung ist gekoppelt an das Fortdauern der Feststellung einer "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Gegenüber der vorherigen Fassung hat der Arbeitgeber nun für die Festlegung der infektionsschutzbezogenen Maßnahmen die Möglichkeit, einen ihm bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten zu berücksichtigen.

Neu hinzugefügt wurde der § 5 "Schutzimpfungen", gemäß welchem Arbeitgeber Beschäftigten die Möglichkeit anbieten müssen, sich während der Arbeitszeit gegen Corona impfen zu lassen. Die Impfung soll dabei durch BetriebsärztInnen und überbetriebliche Dienste erfolgen und organisatorisch und personell unterstützt werden. Die Beschäftigten sind im Zuge der Unterweisung über die gesundheitlichen Gefährdungen durch Corona aufzuklären und über die Schutzimpfung zu informieren.

 

Ziele und Maßnahmen

Die zentralten Anforderungen der Verordnung bleiben weiterhin bestehen. So steht nach wie vor die Senkung der Infektionszahlen im Fokus der getroffenen Maßnahmen im betrieblichen Arbeitsschutz. Dadurch soll die Gesundheit der Beschäftigten und im Zuge dessen auch die Gesamtbevölkerung geschützt werden. Folgende Maßnahmen will der Gesetzgeber beibehalten, um das Risiko für eine Infektion im Betrieb zu senken: Hygienekonzept und Gefährdungsbeurteilung

Arbeitgeber müssen hochwertige Masken zur Verfügung stellen, wenn dies die Gefährdungsbeurteilung bezüglich dem Schutz der Beschäftigten so ergibt. Diese vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken müssen von den Beschäftigten getragen werden. Welche Masken dabei genau zugelassen sind und wodurch diese spezifiziert werden, kann der Anlage der aktuellen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung entnommen werden.

 

Hygienekonzepte und Gefährdungsbeurteilung

Die Vorgaben zum betrieblichen Hygienekonzept finden sich nun in § 2 der Verordnung. Dementsprechend soll das Hygienekonzept festgelegt werden

  • auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung,
  • für Pausenbereiche und während der Pausenzeigen sowie
  • unter Bezug auf die branchenbezogenen Handlungshilfen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.

Das Hygienekonzept ist den Beschäftigten in den Arbeitsstätten zugänglich anzubringen.

 

Maßnahmen zur Kontaktreduzierung im Betrieb

Der Passus zum Aspekt der Kontaktreduzierung im Betrieb wurde in der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung stark gekürzt und sagt nun ausschließlich aus, dass Arbeitgeber geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen haben, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Um den räumlichen Abstand zu wahren, sollen so wenige Personen wie möglich denselben Raum nutzen. Eine Definition, wie groß die Bewegungsflächen dabei ausfallen sollen, gibt es nicht mehr.

 

Verpflichtende Corona-Tests in Betrieben

Arbeitgeber müssen für alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten können, mindestens 2-mal pro Woche einen Schnelltest anbieten. Testangebote sind nur dann nicht anzubieten, wenn der Arbeitgeber einen gleichwertigen Schutz durch andere geeignete Maßnahmen sicherstellen oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Nachweise über die Beschaffung der Tests sind bis zum 10.09.2021 aufzubewahren. Eine Bescheinigungspflicht über das Testergebnis wird nicht erwähnt und scheint daher nicht relevant zu sein.

Die Kosten für die Tests sind von den Arbeitgebern selbst zu übernehmen.

 

Inkrafttreten

Laut dem Referentenentwurf tritt die geänderte Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 10.09.2021 in Kraft und gilt solange, bis die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag aufgehoben wird, spätestens jedoch befristet bis zum 24.11.2021.

Arbeitgeber sind während dieser Zeit dazu verpflichtet, die Vorgaben in ihren Betrieben umzusetzen und dadurch zum aktiven Gesundheitsschutz der Beschäftigten beizutragen.

 

Quellen: ls | www.bmas.de

 

Produktempfehlung

sicherheitshandbuch auf cd-romSicherheitshandbuch auf CD-ROM

Das Praxishandbuch mit CD-ROM liefert praxisnahe Handlungsempfehlungen, Umsetzungshilfen und Arbeitshilfen, um die gesetzlichen Anforderungen an einen sicheren Arbeitsschutz einfach zu erfüllen und dies lückenlos nachzuweisen.

>> mehr Informationen

Mehr zum Thema

Corona - Arbeitsschutzmaßnahmen im Büro

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel – Ziele und Anforderungen

Update: ASR A3.6 – Lüftung und die aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel